Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Speedparking GmbH

1. Vertragsschluss
1.1 Alle Angebote der Firma Speedparking GmbH, sind freibleibend unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausgeschlossen.
1.2 Der Vertrag kommt zustande durch das Angebot des Kunden und Bestätigung/Annahme des Angebots durch die Firma Speedparking GmbH; dies kann geschehen durch:
– Buchungsanfrage unter der Homepage www.speedparking.ch – persönliche oder telefonische Anfrage – Buchungsanfrage per E-Mail
Das Absenden der Buchung an die Firma Speedparking GmbH stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt erst durch eine entsprechende, schriftliche Bestätigung durch die Firma Speedparking GmbH zustande, die in der Regel binnen 24 Stunden nach Reservierungsanfrage erfolgt.
1.3 Hat ein Dritter die Buchung getätigt, haftet er neben dem eigentlichen Kunden als Gesamtschuldner für alle vertraglichen Verpflichtungen des Kunden. Die Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis stehen ausschliesslich dem Kunden zu und sind nur mit Zustimmung der Firma Speedparking GmbH auf einem Dritten übertragbar.


2. Leistungsumfang
2.1 Die Firma Speedparking GmbH stellt dem Kunden einen nicht gegen Witterungseinflüsse geschützten Stellplatz auf dem von ihr betriebenen Parkplatzgelände zur Verfügung. Dies gilt für die vereinbarte Mietdauer ausschliesslich zu Parkzwecken und gegen das vereinbarte Entgelt. Ein Anspruch auf einen bestimmten Stellplatz besteht nicht.
Der Kunde versichert, dass das Fahrzeug sein Eigentum ist oder er es mit Einverständnis des Eigentümers benutzt und es keine Flüssigkeiten verliert.
2.2 Die Öffnungszeiten werden von der Firma Speedparking GmbH festgesetzt und durch Aushang oder auf andere geeignete Weise bekannt gegeben. Die Öffnungszeiten können einseitig von der Firma Speedparking GmbH nach vorheriger Ankündigung, geändert werden. Für den Kunden ergeben sich keine Ansprüche gegen die Firma Speedparking GmbH, wenn er sein Fahrzeug nicht vertragsgemäss abholt, einliefert oder die Öffnungszeiten nicht beachtet.
2.3 Das Einstellen von Fahrzeugen erfolgt auf Gefahr des Kunden, Zwecks Verschiebung von Fahrzeugen kann es vorkommen, dass mit dem Wagen max. 30 Kilometer zurückgelegt werden müssen.


3. Preise, Zahlungsbedingungen
3.1 Die von der Firma Speedparking GmbH angegebenen Preise sind grundsätzlich verbindlich. Massgebend ist der in der Buchungsanfrage ausgewiesene und durch die Firma Speedparking GmbH im Rahmen der Reservierungsbestätigung bestätigte Preis. Die Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.
3.2 Das vereinbarte Parkentgelt ist Online bei der Buchung mit Kredit- / Debitkarte bzw. PayPal zu begleichen. Überschreitungen der vereinbarten Parkdauer werden mit den jeweils geltenden Tarifen gemäss aktueller Preisliste nachberechnet.


4. Stornierungen, Umbuchungen und Änderungen
4.1 Eine Stornierung der gebuchten Leistung ist vor dem vereinbarten Parkzeitbeginn grundsätzlich möglich. Die Stornierung muss gegenüber der Firma Speedparking GmbH schriftlich erfolgen. Massgebender Zeitpunkt für die Stornierung ist der Eingang der Erklärung bei der Firma Speedparking GmbH
4.2 Eine Stornierung ist kostenfrei, wenn sie spätestens 24 Std. vor dem vereinbarten Parkzeitbeginn erfolgt. Bei einer späteren Stornierung und bei Nichterscheinen fallen 100% des vereinbarten Rechnungsbetrages an.


5. Haftung
5.1 Die Firma Speedparking GmbH sowie dessen gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Firma Speedparking GmbH, eines gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
5.2 Die Firma Speedparking GmbH haftet mit Ausnahme vorgenannter Fälle insbesondere nicht für Kleinstbeschädigungen, Beschädigungen oder den Diebstahl von auf dem Parkgelände abgestellten Fahrzeugen, für auf dem Parkplatzgelände von Kunden verursachte Verkehrsunfälle sowie für Beschädigungen oder Verlust des vom Kunden oder Dritten mitgeführten Gepäcks oder sonstiger Gegenstände.
5.3 Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für alle durch ihn selbst, seine Angestellten, Beauftragten oder Erfüllungsgehilfen der Firma Speedparking GmbH zugefügten Schäden; dies gilt auch für von ihm zu vertretende Verunreinigungen des Parkgeländes. Sollte ein Fahrzeug wegen technischem Defekt nicht anspringen, ist es Sache des Kunden, entsprechende Massnahmen (Autohilfe) zu treffen. Sollte das Fahrzeug auch nach dieser Intervention nicht anspringen, haftet die Firma Speedparking GmbH nicht für allfällige Rückfahrt- oder Übernachtungskosten.
5.4 Die Firma Speedparking GmbH übernimmt, ab dem Zeitpunkt der Fahrzeugübergabe an den Kunden oder bevollmächtigte Dritte, keine Haftung für nach der Übergabe bemängelnde Schäden. Der Kunde übernimmt das Fahrzeug wie besichtigt, unter Ausschluss jeder Gewährleistung, und befindet es somit vollends in tadellosem Zustand und ohne jegliche Sachschäden.
5.5 Der Kunde muss seine Schadensersatzansprüche unverzüglich vor dem Verlassen des Übergabe- bzw. Übernahmeortes gegenüber der Firma Speedparking GmbH melden. Bei später bemängelnden Sachschäden sieht sich die Firma Speedparking GmbH ausserstande diese nachzuvollziehen und werden somit nicht mehr anerkannt.


6. Datenschutz, Datenbekanntgabe
6.1 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich die Firma Speedparking GmbH an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.
6.2 Die Firma Speedparking GmbH versichert, dass die im Reservierungsformular eingetragenen persönlichen Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben werden und die Daten ausschliesslich zur Durchführung der vereinbarten Leistung verwendet werden.
6.3 Die Firma Speedparking GmbH wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen, behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2.
6.4 Die Firma Speedparking GmbH bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch Möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
6.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit der Firma Speedparking GmbH ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
6.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber der Firma Speedparking GmbH gemachten persönlichen Angaben durch die Firma Speedparking GmbH zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von der Firma Speedparking GmbH verwendet werden können und dass die Firma Speedparking GmbH den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann.


7. Weitere Bestimmungen
7.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. Die Firma Speedparking GmbH kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von der Firma Speedparking GmbH mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.
7.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden.
Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von der Firma Speedparking GmbH an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft
7.3 Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.
7.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist 8152 Glattbrugg / ZH.


8. Salvatorische Klausel
8.1 Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen. Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten. Gültig ab 01.03.2017